8. Sitzung der Deutsch-Kasachischen Regierungskommission in Berlin erfolgreich zu Ende gegangen

  Am 14. und 15. Oktober 2010 fand in Berlin die nunmehr bereits 8. Sitzung der "Deutsch-Kasachischen Regierungskommission" statt, die sich mit den Angelegenheiten der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit befasste. Die Veranstaltung wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Dr. Christoph Bergner, und dem Stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Konstantin Zhigalov, als Ko-Vorsitzendem geleitet.

Am 14. und 15. Oktober 2010 fand in Berlin die nunmehr bereits 8. Sitzung der "Deutsch-Kasachischen Regierungskommission" statt, die sich mit den Angelegenheiten der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit befasste. Die Veranstaltung wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Dr. Christoph Bergner, und dem Stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Konstantin Zhigalov, als Ko-Vorsitzendem geleitet.

Die Gespräche verliefen in einer sachlichen und freundschaftlichen Atmosphäre und wurden für beide Seiten ein Erfolg. Grundsätzliches Einvernehmen bestand dahin, dass es nach wie vor im Interesse beider Länder liegt, den noch ca. 200.000 deutschstämmigen Bürgern Kasachstans gute Rahmenbedingungen für ihre Lebens-und Arbeitsverhältnisse zu gewährleisten. Die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit beider Länder soll deshalb fortgeführt werden. Der Stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herr Konstantin Zhigalov, dankte der deutschen Seite ausdrücklich für die in der Vergangenheit gewährten Hilfen und betonte die Bereitschaft der kasachischen Regierung, auch in Zukunft ihren eigenen Beitrag zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan zu leisten.

Beide Seiten begrüßten ausdrücklich, dass viele deutschstämmige Bürgerinnen und Bürger der Republik Kasachstan den Wunsch haben, auch in Zukunft in Kasachstan zu leben. Der erhebliche Rückgang der Spätaussiedlerzahlen aus Kasachstan in den letzten Jahren zeige den Erfolg der bisherigen Bemühungen. Während 2005 noch rund 11.000 Spätaussiedler nach Deutschland kamen, so waren es im Jahr 2009 nur noch rund 900 Personen. Gegenstand der gemeinsamen Erörterungen waren darüber hinaus insbesondere Fragestellungen aus dem kulturellen und humanitären Bereich, Fragen der Bildungs- und Jugendpolitik sowie die Fortsetzung der sozialen Hilfeleistungsprogramme für die deutsche Minderheit in Kasachstan.

Zum Abschluss der Sitzung fasste der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Bergner die wichtigsten Verhandlungsergebnisse zusammen:

"Die Zusammenarbeit zwischen der deutschen Bundesregierung und der Regierung der Republik Kasachstan zugunsten der in Kasachstan lebenden deutschen Minderheit ruht auf einem soliden Fundament und funktioniert auf beiden Seiten ganz ausgezeichnet. Dies ist eine gute Ausgangsbasis für die Fortführung und Weiterentwicklung der Hilfenpolitik beider Länder. Die bewährten Hilfen der Bundesregierung im kulturellen, sozialen und Bildungsbereich werden auch weiterhin dazu beitragen, dass die deutschen Volkszugehörigen in Kasachstan für ihre Zukunft eine gute Perspektive haben und dadurch auch ihrerseits einen wichtigen Beitrag zu den guten bilateralen Beziehungen beider Staaten leisten können."

Quelle: BMI

Foto: Erfolgreiche Gespräche Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

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