17. Sitzung der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen tagte am 16. und 17.05.2011 in Tomsk. Dabei wurde unter anderem Bilanz über die im Jahre 2010 realisierten Projekte gezogen sowie die Projektplanung für 2011 besprochen.
Im Jahr 2010 stellte die deutsche Bundesregierung rund 9,53 Mio. Euro und die russische Regierung 226,3 Mio. Rubel für Hilfsmaßnahmen zugunsten der in der Russischen Föderation lebenden Russlanddeutschen zur Verfügung.
Für 2011 sind von deutscher Seite Unterstützungsleistungen in Höhe von fast 8,9 Mio. Euro und von russischer Seite in Höhe von rund 217 Mio. Rubel vorgesehen.
Das beschloss die Deutsch-Russische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen auf ihrer 17. Sitzung am 16./17. Mai 2011 unter dem Co-Vorsitz des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Christoph Bergner und des stellvertretenden Ministers für Regionalentwicklung der Russischen Föderation, Maxim A. Trawnikow, im sibirischen Tomsk.
Die deutsche Förderpolitik trägt der geschichtlich bedingten besonderen Verantwortung Deutschlands für die Russlanddeutschen in ihren Herkunftsgebieten Rechnung. Sie hat zum Ziel, die Russlanddeutschen bei der Erhaltung und Weiterentwicklung ihrer kulturellen Identität zu unterstützen.
Im Sinne des Fördergrundsatzes der Hilfe zur Selbsthilfe hatte die deutsche Seite 2008 damit begonnen, kontinuierlich die Verantwortung für die Planung, Durchführung und finanzielle Abwicklung der Fördermaßnahmen auf die Selbstorganisation der Russlanddeutschen in der Russischen Föderation zu übertragen. Mit der Übertragung für die Region Sibirien zum 1. Januar 2011 ist dieser Prozess nunmehr für nahezu sämtliche Förderregionen vollzogen.
Schwerpunkte der Hilfen der deutschen Bundesregierung sind die Unterstützung der vielfältigen Aktivitäten der russlanddeutschen Begegnungsstätten, die Stärkung der Jugendarbeit, die gezielte Herausbildung von Fach- und Führungskräften unter Russlanddeutschen und insbesondere die Förderung des Gebrauchs der deutschen Sprache als unverzichtbarer Bestandteil der russlanddeutschen Identität.
Zunehmend stärkere Bedeutung gewinnen auch die länderübergreifenden Partnerschaften zwischen den Organisationen der Russlanddeutschen in Russland und der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland in der Bundesrepublik Deutschland. Sie haben bereits 22 Kooperationsabkommen geschlossen und durch zahlreiche Partnerschaftsprojekte mit Leben erfüllt, die eine hervorragende völkerverbindende Brücke zwischen den Zivilgesellschaften Deutschlands und Russlands darstellen.
Die gemeinsame Verantwortung der deutschen und der russischen Regierung für das besondere Schicksal der Russlanddeutschen kommt auch in der Vereinbarung und möglichst paritätischen Förderung gemeinsamer deutsch-russischer Projekte zum Ausdruck. Für dieses Jahr konnte die Zahl der Gemeinschaftsprojekte erneut erhöht werden.
Dr. Bergner betonte hierzu: Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung aller genannten Fördermaßnahmen ist die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der russischen Regierung.
Pressemitteilung BMI