9. Sitzung der Deutsch-Kasachischen Regierungskommission in Astana erfolgreich zu Ende gegangen


  Am 9. Dezember fand in Astana die nunmehr bereits 9. Sitzung der „Deutsch-Kasachischen Regierungskommission“ statt, die sich mit den Angelegenheiten der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit befasst. Die Sitzung wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Dr. Christoph Bergner, MdB, und dem zuständigen Stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Konstantin Shigalow, als Ko-Vorsitzende geleitet.

Am 9. Dezember fand in Astana die nunmehr bereits 9. Sitzung der „Deutsch-Kasachischen Regierungskommission“ statt, die sich mit den Angelegenheiten der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit befasst. Die Sitzung wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Dr. Christoph Bergner, MdB, und dem zuständigen Stellvertretenden Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Konstantin Shigalow, als Ko-Vorsitzende geleitet.

Die Gespräche verliefen in einer sachlichen und freundschaftlichen Atmosphäre. Grundsätzliches Einvernehmen bestand darin, dass es nach wie vor im Interesse beider Länder liegt, den noch rund 200.000 deutschstämmigen Bürgern Kasachstans gute Rahmenbedingungen für ihre Lebens-und Arbeitsverhältnisse zu gewährleisten. Die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern soll deshalb fortgeführt werden.

Der Stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herr Konstantin Shigalow, dankte der deutschen Seite ausdrücklich für die in der Vergangenheit gewährten Hilfen und betonte die Bereitschaft der kasachischen Regierung, auch in Zukunft ihren eigenen Beitrag zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan zu leisten.

Beide Seiten begrüßten ausdrücklich, dass viele deutschstämmige Bürgerinnen und Bürger der Republik Kasachstan den Wunsch haben, auch in Zukunft in Kasachstan leben zu wollen. Der erhebliche Rückgang der Spätaussiedlerzahlen aus Kasachstan in den letzten Jahren zeige den Erfolg der bisherigen Bemühungen. Während 2005 noch rund 11.000 Spätaussiedler nach Deutschland kamen, waren es im Jahr 2010 nur noch ca. 500 Personen.

Gegenstand der gemeinsamen Erörterungen waren darüber hinaus insbesondere Fragestellungen aus dem kulturellen und humanitären Bereich, Fragen der Bildungs- und Jugendpolitik sowie die Fortsetzung der sozialen Programme für die deutsche Minderheit in Kasachstan.

Ein neuer Schritt in der Entwicklung und Intensivierung der zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen war der Abschluss bilateraler Abkommen zwischen der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V. und der Assoziation der gesellschaftlichen Vereinigungen der Deutschen Kasachstans „Wiedergeburt“ sowie zwischen dem Verband der Deutschen Jugend Kasachstans und dem Jugend- und Studentenring der Deutschen aus Russland. Jeweils beide Seiten versichern in diesen Abkommen die Absicht einer engen Zusammenarbeit als zivile Partner im Rahmen der Projektförderung des Bundesministeriums des Innern – zugleich aber auch mit dem Ziel der Völkerverständigung.

Zum Abschluss der 9. Sitzung fasste PSt Dr. Bergner noch mal die wichtigsten Verhandlungsergebnisse zusammen:

„Die Zusammenarbeit zwischen der deutschen Bundesregierung und der Regierung der Republik Kasachstan zugunsten der in Kasachstan lebenden deutschen Minderheit ruht auf einem soliden Fundament und funktioniert. Sie wird den aktuellen Anforderungen an eine moderne Förderpolitik gerecht und bildet eine gute Ausgangsbasis für die Fortführung und Weiterentwicklung der Hilfenpolitik zugunsten der deutschen Minderheit in Kasachstan.

Die bewährten Hilfen der Bundesregierung im kulturellen, sozialen und Bildungsbereich werden auch weiterhin dazu beitragen, dass die deutschen Volkszugehörigen in Kasachstan für ihre Zukunft eine gute Perspektive haben und damit auch in die Lage versetzt werden, einen wichtigen Beitrag zu den guten bilateralen Beziehungen beider Staaten leisten zu können.“

Rubriken: Regierungskommission