7. Deutsch-Kasachische Regierungskommissionssitzung in Astana erfolgreich verlaufen Am 6. und 7. Dezember fand in Astana die 7. Deutsch-Kasachische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit statt. Sie stand unter dem gemeinsamen Vorsitz des Stellvertretenden Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Kairat Sarybay, sowie des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister des Innern und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Dr. Christoph Bergner.
7. Deutsch-Kasachische Regierungskommissionssitzung in Astana erfolgreich verlaufen
Am 6. und 7. Dezember fand in Astana die 7. Deutsch-Kasachische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Bürger der Republik Kasachstan deutscher Volkszugehörigkeit statt. Sie stand unter dem gemeinsamen Vorsitz des Stellvertretenden Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Herrn Kairat Sarybay, sowie des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister des Innern und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herrn Dr. Christoph Bergner.
Die Gespräche, die in einer sachlichen und freundschaftlichen Atmosphäre stattfanden, konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Dabei wurden die seit der vorangegangenen Sitzung 2006 in Berlin durchgeführten Hilfsmaßnahmen erörtert und die für 2008 vorgesehenen Hilfen beschlossen.
Die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Republik Kasachstan und der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der Hilfsmaßnahmen für die deutsche Minderheit – in erster Linie im gemeinschaftsfördernden, sozialen und wirtschaftlichen Bereich – soll fortgesetzt werden.
Es bestand Einvernehmen, dass es im Interesse beider Länder liegt, den noch ca. 220.000 Angehörigen der deutschen Minderheit in Kasachstan eine gute Lebensperspektive zu bieten.
Der Stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan Sarybay dankte der deutschen Seite ausdrücklich für die in der Vergangenheit gewährten Hilfen und betonte die Bereitschaft der kasachischen Regierung, auch in Zukunft ihren eigenen Beitrag zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan zu leisten.
Der Erfolg der Hilfsmaßnahmen zeigt sich auch in dem erheblichen Rückgang der Spätaussiedlerzahlen aus Kasachstan: kamen 2005 noch rund 11.000 Spätaussiedler nach Deutschland, waren es im Jahr 2006 nur noch knapp 2.000 und in diesem Jahr bis einschließlich Oktober 1.111 Personen.
Beide Seiten unterstrichen abermals die besondere Bedeutung des von der kasachischen und von der deutschen Seite im Oktober 2006 unterzeichneten Protokolls zur Deutsch-Kasachischen Regierungsvereinbarung von 1996 über die Zusammenarbeit zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Kasachstan, womit die Voraussetzungen für die Ratifizierung des Abkommens in Kasachstan geschaffen worden sind. Die deutsche Seite begrüßte die Bemühungen der kasachischen Seite, den Ratifizierungsprozess baldmöglichst abzuschließen.
Zum Abschluss der Sitzung erklärte Dr. Bergner:
"Die sehr intensiven Erörterungen in der Regierungskommissionssitzung bestärken mich in meiner Überzeugung, dass die kasachische Seite weiterhin alles ihr mögliche tun wird, um die deutsche Minderheit in Kasachstan bei der Aufrechterhaltung ihrer nationalen und kulturellen Identität zu unterstützen.
Gemeinsam mit den bewährten Hilfen der Bundesregierung wird dies dazu beitragen, dass die Deutschen in Kasachstan für ihren Verbleib eine gute Perspektive haben und dadurch einen wichtigen Beitrag zu den guten bilateralen Beziehungen beider Staaten leisten können."(BMI)